Wichtige Voraussetzung für die Internetversorgung vorrangig ländlicher Bereiche über Funk erfüllt – Bundesrat hat heute zugestimmt, dass die Digitale Dividende für Breitband verwendet werden kann
Die Breitbandstrategie des Bundes will Lücken bei der Breitbandversorgung in der Fläche rasch schließen und den Aufbau von neuen Hochleistungsnetzen beschleunigen. Ein zentraler Baustein dieser Strategie ist die Nutzung der durch die Digitalisierung des Fernsehrundfunks frei werdenden Frequenzen, die sog. “Digitale Dividende”. Diese wird nicht nur entscheidend zu einer kurzfristigen Vollversorgung mit Breitband beitragen, sondern auch durch die Ermöglichung neuer Dienste und Anwendungen wichtige Wachstumsimpulse setzen.
Mit der Entscheidung des Bundesrates ist der Weg frei für die Versorgung zunächst bisher unzureichend versorgter ländlicher Bereiche mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen; langfristig ist der flächendeckende Aufbau von breitbandigen Hochleistungsnetzen möglich. Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: “Die flächendeckende Versorgung des Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand.”
Die Industrie erhält jetzt Planungssicherheit und kann investieren. Ein Teil der “Digitalen Dividende”, d. h. des Zugewinns an Nutzungsmöglichkeiten des Frequenzspektrums aus der Umstellung von analogem auf digitales terrestrisches Fernsehen, ist bundesweit für die Verbesserung der breitbandigen Internetversorgung eingeplant. Auch viele europäische Länder, die USA und China wollen diese Frequenzen für mobiles Breitband nutzen.
Das Frequenzvergabeverfahren bei der Bundesnetzagentur kann jetzt starten und Versteigerungserlöse erbringen, denn diese Frequenzbereiche sind wegen ihrer besonders günstigen physikalischen Eigenschaften für diesen Zweck hochwertig und begehrt. Frequenzen sind wichtige und knappe Ressourcen für moderne Volkswirtschaften. Viele Studien belegen, dass diese Nutzung für mobiles Breitband insgesamt positive gesamtwirtschaftliche Auswirkungen haben wird.
Bund und Länder werden gemeinsam darauf achten, dass die Ziele, den ländlichen Raum an das schnelle, breitbandige Internet anzuschließen, erreicht werden.
Zugleich werden sie darauf achten, dass für einige TV-Sender, die noch in dem zu räumenden Frequenzbereich (790 – 862 MHz) arbeiten, sowie für so genannte Sekundärnutzer - das sind insbesondere Betreiber drahtloser Mikrofone - adäquate Alternativfrequenzen zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere für diese einmaligen Umstellungen hat die Bundesregierung zugesagt, die nachgewiesenen notwendigen Kosten in angemessener Form zu tragen. Insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen, die von dieser Verlagerung der Frequenzen in ländlichen Bereichen betroffen sein könnten, soll so geholfen werden. Neue Frequenzbereiche werden auch den Herstellern drahtloser Produktionstechnik Zukunftsperspektiven bieten.
via www.bmwi.de
