6. Förderung heute auf „schmalbandigen“ Breitbandausbau begrenzt

Kommunen in ländlicher Kulisse

Die Förderung ist derzeit auf Kommunen in der ländlichen Kulisse begrenzt. Ortschaften, die nicht zu dieser Gruppe gehören und trotzdem schlecht versorgt sind, haben unter Fördergesichtspunkten Pech gehabt! Die Voraussetzung für eine Genehmigung einer Förderung ist eine technikneutrale öffentliche Ausschreibung, die im besten Fall eine Versorgung mit 2 MBit/s im Upload und Download fordern darf. Es gibt durchaus Fälle, in denen hierauf Angebote eingehen, die zwar nur eine geringe oder gar keine Zuzahlungen („Wirtschaftlichkeitslücke“) benötigen, aber auch keine zukünftige Erweiterung hin zu höheren Bandbreiten ermöglichen. Wenn die anderen Anforderungen der Ausschreibung erfüllt sind, hat die Kommune keine andere Wahl, als diesen Anbieter zu wählen. Wie die „Bandbreitenziele“ für 2014 auf diesem Wege erreicht werden können, bleibt schleierhaft. Vielleicht gibt es dann in Zukunft das nächste Förderprogramm?

Entstehung heterogener Strukturen

Da nur nicht versorgte oder unterversorgte Ortschaften beim Ausbau mit öffentlichen Mittel gefördert werden, kommt es auch innerhalb einer Kommune zu heterogenen Netzstrukturen. Will die Kommune neben unterversorgten auch solche Ortsteile ausbauen, die nicht förderfähig sind, kann es sich ergeben, dass zwei Anbieter mit unterschiedlichen Techniken zum Zuge kommen. Die Zufriedenheit der Bürger und der Unternehmen wird sicher nicht steigen, wenn in einigen Ortsteilen 16 MBit/s oder mehr verfügbar sind, während andere mit 2 MBit/s zufrieden sein müssen. Solche Situationen treten in wesentlich höherem Maße auf als die Fälle der rein weißen Flecke ohne Breitbandversorgung. Bürgerinitiativen sind die bekannten Folgen solcher Schieflagen in der Versorgung.

Open-Access-Plattform

Open Access bislang kaum erfolgreich realisiert

Die Förderprogramme propagieren zu Recht den Aufbau von Netzstrukturen, die für Drittanbieter von Diensten und Inhalten offen sind und vom jeweiligen Betreiber angemietet werden können (Open-Access-Plattform). Diese Forderung ist berechtigt, da so auch kleinere Anbieter mit Speziallösungen vorhandene Infrastrukturen nutzen können, ohne selbst in die Verlegung von Netzinfrastrukturen investieren zu müssen. Ein paralleler Aufbau von Infrastruktur kann gerade bei kleineren Kundenpotenzialen fast nie auf eine wirtschaftlich tragfähige Basis gebracht werden.

Fehlende Anreize

Die Schaffung von Open-Access-Plattformen liegt nun allerdings nicht unbedingt im Interesse der etablierten nationalen Netzbetreiber. Ein Beispiel für die Abschottungstendenz ist der Zugang zum VDSL-Netz der Deutschen Telekom, der erst zögerlich in diesem Jahr ermöglicht wird. Für spezialisierte Anbieter ist auf der anderen Seite der Aufbau von Open-Access-Plattformen für einzelne Ortschaften nur in Ausnahmefällen wirtschaftlich. Auf jeden Fall ist die Fläche einer gesamten Kommune erforderlich; in den meisten Fällen lassen sich Open-Access-Netze aber nur in größeren Flächen, wie z.B. auf Kreisebene, wirtschaftlich rentabel darstellen. Die derzeitigen Förderansätze tragen diesem Sachverhalt allerdings nur bedingt Rechnung.

1. Wachsender „Breitband-Hunger“
2. Breitbandausbau erfolgt nicht als Selbstzweck
3. Problemfall regionale Zugangsnetze
4. Ablauf eines Breitbandprojektes im ländlichen Raum
5. Ziele und Realität beim Breitbandausbau klaffen auseinander
6. Förderung heute auf „schmalbandigen“ Breitbandausbau begrenzt
7. Techniken für eine zukunftssichere Breitbandversorgung
8. Breitbandausbau in der Fläche braucht neue Geschäftsmodelle
9. Politische Rahmenbedingungen zur Zielerreichung anpassen
10. T-City als Beispiel für Veränderungen durch Breitbandanwendungen
11. Fazit

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